Rechtliches

Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Lexit GbR, siehe Impressum, (im Folgenden “der Anbieter” oder “wir” genannt) und dem Kunden gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen:

(2) Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.

(3) Sowie nach nachfolgend genannte Begriffe in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verwendung finden, so haben sie folgende Bedeutung:
Kunde ist die natürliche oder juristische Person, mit der ein Nutzungsvertrag geschlossen wurde oder die sich für den Abschluss eines Nutzungsvertrages interessiert.
Nutzer ist die natürliche Person, die in Übereinstimmung mit dem Nutzungsvertrag ein Produkt oder eine Dienstleistung des Anbieters nutzt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die bloße Darstellung unserer Angebote auf den Websites oder in andere Medien stellt kein bindendes Angebot dar. Dem Kunden wird die Möglichkeit gegeben, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags abzugeben.

(2) Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Bestellbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Auftragsbestätigung ist die Annahme des Angebots durch den Anbieter. Der Nutzungsvertrag kommt mit dem Inhalt der dem Kunden zugesandten Auftragsbestätigung sowie dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

§ 3 Kostenfreie Testphase für kostenpflichtiges Abo; Kündigung während der Testphase

(1) Der Kunde kann nach Abschluss eines Abonnements während einer Testphase die angebotenen Produkte gratis testen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die Dauer der Testphase 4 Wochen. Die kostenfreie Testphase darf nur einmal wahrgenommen werden.

(2) Wünscht der Kunde keine Weiternutzung des Produkts, so kann er das Abonnement innerhalb der Testphase jederzeit formlos oder ganz einfach im Kundenbereich kündigen. In diesem Fall endet das Vertragsverhältnis mit dem Ende der Testphase. Kosten entstehen dem Kunden hierdurch keine.

(3) Das Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachstehenden § 4 bleibt unberührt.

§ 4 Informationen für Verbraucher

(1) Der Anbieter räumt Kunden, die Verbraucher sind, ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

» Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lexit GbR, Balanstr. 30A, 80669 München, E-Mail: widerruf@lexit-gesetze.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

» Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis auf OS-Plattform
Wir weisen Sie als Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hin. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.

§ 5 Kostenpflichtiger Zugang zu Premium-Abonnements; Kündigung

(1) Das Angebot des Anbieters unfasst kostenpflichtige Dienste und Produkte, darunter Premium Abonnements.

(2) Das Abonnements beginnt mit Bestellung durch den Kunden. Die Vertragslaufzeit richtet sich in ihrer Dauer nach dem vom Kunden abgeschlossenen Abonnement und wird immer um jeweils einen Monat automatisch verlängert, wenn nicht gekündigt wird.

(3) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der vereinbarten Laufzeit zum Monatsende formlos möglich. Sie kann durch formlos oder ganz einfach im Kundenbereich erfolgen.

(4) Nach Beendigung des Vertrags durch den Kunden werden die Daten, die im Rahmen der Nutzung gespeichert wurden, noch 30 Tage gespeichert. In dieser Zeit kann das Abonnement ohne Datenverlust erneut aktiviert werden. Nach Ablauf dieses Zeitraumes werden die vorbezeichneten Daten ohne weitere Aufforderung gelöscht.

§ 6 Zugang

(1) Der Kunde erhält einen passwortgeschützen Zugang zu den von ihm abonnierten Abonnement. Hier werden ihm Zugangsdaten vom Anbieter zugeteilt. Ist das Abonnement für mehrere Nutzer abgeschlossen, so erhält jeder berechtigte Nutzer eigene Zugangsdaten und ein eigenes Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter die E-Mail-Adresse seine E-Mails-Adresse oder bei mehreren berechtigten Nutzern deren E-Mail-Adressen mitzuteilen. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern; er stellt überdies sicher, dass die betreffenden Nutzer diese Verpflichtung ebenfalls einhalten.

(2) Um die Nutzbarkeit der Funktionen der abonnierten Version zu gewährleisten ist es notwendig, dass die Endgeräte des Kunden die übermittelten Cookies akzeptieren und diese nicht modifiziert und innerhalb der Session möglichst nicht gelöscht werden. Der Kunde verpflichtet sich, die Einhaltung der vorstehenden Anforderungen (insbesondere durch entsprechende Einstellungen in seinem Browser) sicherzustellen. Kommt der Kunde dieser Pflicht aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht nach, so istder Anbieter für hieraus resultierende Funktionseinschränkungen nicht verantwortlich. Ist aufgrund der Pflichtverletzung die Kontrolle der Einhaltung der Nutzungsgrenzen beeinträchtigt, so kann der Anbieter den Kunden unter Setzung einer angemessenen Frist zur Abhilfe auffordern und nach fruchtlosem Fristablauf den Zugang des Kunden bis zur Leistung von Abhilfe sperren. Des Weiteren kann der Anbieter den Nutzungsvertrag nach fruchtlosem Ablauf einer weiteren angemessenen Frist kündigen.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Datenbank geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Der Anbieter weist auf der Website darauf hin, welche Browser, Geräte und Betriebssysteme aktuell unterstützt werden.

(2) Im Falle der Weiterentwicklung des Angebots obliegt es dem Kunden, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT-Infrastruktur vorzunehmen.

§ 8 Umfang und Beschränkungen der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis

(1) Der dem Kunden zugängliche Leistungsumfang im Rahmen seines Abonnements wird im Nutzungsvertrag festgelegt.

(2) Aussagen und Erläuterungen des Anbieters zu einzelnen Angeboten auf Websites, Printmedien sowie in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

(3) Bei der Auswahl und Pflege der Inhalte der Datenbank wird die eigenübliche Sorgfalt angewendet. Wir bemühen uns nach bestem Wissen und Gewissen durch eine fortlaufende Pflege der Inhalte eine größtmögliche Qualität zu gewährleisten; Wir sind hierbei jedoch auf die Zulieferung korrekter Informationen durch Dritte angewiesen. Allerdings übernehmen wir dabei keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl, insbesondere der Gesetzestexte und Zusammenstellungen der Rechtsgebiete. Manche Inhalte werden automatisiert von Dritten bereitgestellt. Manche Inhalte werden auch von Nutzern eingestellt und veröffentlicht. Vorgenannte Inhalte werden nur stichprobenartig überprüft. Der Kunde ist gehalten, die Inhalte einer ihrem Verwendungszweck entsprechenden Plausibilitätskontrolle zu unterziehen.

(4) Wir arbeiten mit besonderem Einsatz an einer größtmöglichen Verfügbarkeit des Angebots. Eine ununterbrochende Verfügbarkeit können wir jedoch nicht garantieren.

§ 9 Haftung

Gleich aus welchem Rechtsgrund haften wir nur für solche Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns verursacht wurde oder Körperverletzung oder Tod infolge Vorsatzes oder Fahrlässigkeit unsererseits ist oder durch eine leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von uns verursacht wurde (wobei sich unsere Haftung jedoch auf Schäden beschränkt, die für diese Art von Vertrag typisch und zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens vorhersagbar sind). Im Übrigen haften für etwaige Schäden oder Ansprüche aus diesem Vertrag weder wir noch unsere Mitarbeiter, Bevollmächtigten oder Auftragnehmer.

Datenschutzerklärung

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Anbieterkennzeichnung

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung dieser Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Diensteanbieter gem. § 13 Telemediengesetz (TMG) und verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die LEXIT GbR , vgl. dazu unser Impressum.

§ 2 Rechte auf Auskunft und Widerruf

(1) Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft zu verlangen über die zu Ihnen bei uns gespeicherten Daten, sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung.

(2) Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen.

(3) Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an datenschutz@lexit-gesetze.de oder an die unter § 1 Abs. 2 verlinkte Adresse.

§ 3 Datensicherheit

Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend jeweils angepasst.

§ 4 Erhebung personenbezogener Daten bei informatorischer Nutzung

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Website anmelden, registrieren oder uns sonst Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Website zu ermöglichen. Diese sind:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• jeweils übertragene Datenmenge
• Website, von der die Anforderung kommt
• Browser
• Betriebssystem und dessen Oberfläche
• Sprache und Version der Browsersoftware.

(2) Weiterhin werden bei Nutzung der Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Wir setzen Cookies dazu ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen.

a) Diese Website nutzt Cookies in folgendem Umfang:

• Transiente Cookies (temporärer Einsatz)
• Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)
• Third-Party Cookies (von Drittanbietern)
• Flash-Cookies (dauerhafter Einsatz).

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf die Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder Sie den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

e) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Diese speichern die notwendigen Daten unabhängig von Ihrem verwendetem Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome.

(3) Diese gespeicherten Informationen werden getrennt von eventuell weiter bei uns angegeben Daten gespeichert. Insbesondere werden die Daten der Cookies nicht mit Ihren weiteren Daten verknüpft.

(4) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.Sie können die Erfassung durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren

Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies/. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Website Google Analytics um den Code „anonymizeIp“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.

§ 5 Nutzung von Funktionen unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere persönliche Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen. Wenn zusätzliche freiwillige Angaben möglich sind, sind diese entsprechend gekennzeichnet.

(2) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit dem Diensteanbieter per E-Mail oder über das Kontaktformular wird Ihre E-Mail-Adresse und, falls Sie dies angeben, Ihr Name und Ihre Telefonnummer von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten.

§ 6 Datenweitergabe an Dritte

(1) Zum Zwecke der Abrechnung werden Ihre persönlichen Daten, die zur Abrechnung erforderlich sind, an unseren Payment-Dienstleister übermittelt.

(2) Wir können Ihre personenbezogenen Daten dann an Dritte weitergeben, wenn Aktionsteilnahmen, Gewinnspiele, Buchungen oder Vertragsabschlüsse von uns gemeinsam mit einem Drittanbieter angeboten werden. In diesem Fall werden Sie vor Weitergabe Ihrer Daten gesondert auf die Übermittlung an Dritte hingewiesen.

(3) Teilweise bedienen wir uns externer Dienstleister, um ihre Daten zu verarbeiten. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und schriftlich beauftragt. Sie sind an unsere Weisungen gebunden und werden von uns regelmäßig kontrolliert. Die Dienstleister werden diese Daten nicht an Dritte weitergeben.

Impressum

_{Dieses Impressum gilt auch für unsere Social-Media-Profile: Facebook, Twitter, LinkedIn, Xing}

LEXIT GbR

Verwaltungssitz:
WERK1 Grafinger Str. 6
81671 München
info@lexit-gesetze.de

Geschäftsführende Gesellschafter: Joshua Worger, Alexander Chukovski
Gesellschafter: Kevin Dislich, Alexander Chukovski, Joshua Worger, Evgeni Pavlov, Fabian Thomas
USt-Ident.-Nr. DE310027148